Was bedeutet KVO (Kraftverkehrsordnung)?

KVO steht für Kraftverkehrsordnung (vollständig: Kraftverkehrsordnung für den Güterfernverkehr mit Kraftfahrzeugen). Sie regelte in Deutschland vor allem die Haftung im innerdeutschen Straßengüterfernverkehr und war ursprünglich Teil des früheren Kraftwagentarifs; verbindliche Tarife galten im Güterfernverkehr noch bis Ende 1993. Gemeint war mit Güterfernverkehr der Verkehr außerhalb einer Zone von 75 km um den Standort des Fahrzeugs. Die KVO war zwingendes Vertragsrecht: Frachtbrief, Verladen, Ladefristen und die Haftung des Frachtführers waren vorgegeben, abweichende Vereinbarungen nicht möglich.

KVO seit 1998 außer Kraft

Mit dem Transportrechtsreformgesetz (TRG) zum 1. Juli 1998 wurde die KVO außer Kraft gesetzt. Die Reform hob die Unterscheidung zwischen Güternah- und Güterfernverkehr auf und überführte das Frachtrecht in das Handelsgesetzbuch (HGB, §§ 407 ff.). Verträge und Haftung im Straßengüterverkehr richten sich seither nach dem HGB, bei grenzüberschreitenden Transporten nach der CMR. Damit endete auch die Haftungsgrenze der KVO von 80 DM je Kilogramm: Heute haftet der Frachtführer für Verlust oder Beschädigung grundsätzlich mit 8,33 Rechnungseinheiten (Sonderziehungsrechten des Internationalen Währungsfonds) je Kilogramm Rohgewicht (§ 431 HGB).

Was heute an die Stelle der KVO tritt

Im Alltag eines Frachtführers zeigt sich die Reform an drei Stellen. Erstens beim Frachtbrief: Nach § 408 HGB kann der Frachtführer seine Ausstellung verlangen; er nennt unter anderem Absender, Empfänger, Übernahme- und Ablieferstelle sowie das Rohgewicht oder die Menge des Gutes. Im grenzüberschreitenden Verkehr gilt der CMR-Frachtbrief. Zweitens bei den Vertragsbedingungen: Statt einer staatlich vorgegebenen Ordnung vereinbaren die Parteien heute eigene Geschäftsbedingungen, im Speditionsgeschäft häufig die ADSp.

Drittens bei der Haftung: Von den 8,33 Rechnungseinheiten kann in vorformulierten Vertragsbedingungen nur abgewichen werden, wenn der neue Betrag zwischen 2 und 40 Rechnungseinheiten liegt und der Vertragspartner in geeigneter Weise darauf hingewiesen wird, oder wenn er für den Verwender ungünstiger ist (§ 449 HGB).

Warum der Begriff noch auftaucht

Ältere Verträge und Dokumente verweisen mitunter noch auf die KVO, etwa Rahmenverträge, Formulare oder Schadensakten mit dem Vermerk „Haftung nach KVO“. Was ein solcher Verweis heute noch regelt, ist eine Frage der Auslegung. Für die Praxis bedeutet das: Sicherer ist es, die Haftung im Vertrag ausdrücklich nach HGB oder CMR zu regeln. Auch bei den Fristen lohnt der Blick ins HGB: Ansprüche aus einer Beförderung verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab der Ablieferung (§ 439 HGB), eine Jahresfrist kannte schon die KVO. Nicht verwechseln sollte man die KVO mit der Straßenverkehrsordnung (StVO): Diese regelt das Verhalten im Straßenverkehr, die KVO regelte Beförderungsverträge und Haftung.