ADSp: Bedeutung und Erklärung der Spediteurbedingungen

ADSp steht für „Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen“. Zur Erklärung der Bedeutung: Das Akronym bezeichnet die Standardbedingungen der deutschen Spediteure, die ein Spediteur und sein Auftraggeber für ihre Verträge vereinbaren können. Im Englischen heißen sie „German General Forwarders' Terms and Conditions“. Aktuell ist die Fassung ADSp 2017.

Wofür die ADSp gelten

Die ADSp gelten für alle Verkehrsverträge des Spediteurs als Auftragnehmer, also für Speditions-, Fracht-, Lager- und andere speditionsübliche Geschäfte, sofern die Vertragsparteien sie vereinbaren. Nicht erfasst sind Aufträge, die ausschließlich bestimmte Leistungen betreffen, etwa Umzüge oder genehmigungspflichtige Schwer- und Großraumtransporte. Auf Verkehrsverträge mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB finden sie keine Anwendung; sie sind Bedingungen für Verträge zwischen Unternehmen (B2B). Auf Transporte innerhalb Deutschlands beschränkt sind sie nicht: Auch grenzüberschreitende Aufträge lassen sich auf Grundlage der ADSp abwickeln, und für das Verhältnis zwischen Spediteur und Auftraggeber gilt dann deutsches Recht. Zwingende gesetzliche Bestimmungen gehen den ADSp allerdings vor, im internationalen Straßengüterverkehr etwa das CMR-Übereinkommen, von dessen Regeln vertraglich nicht abgewichen werden darf.

Der Begriff Spediteur ist in den ADSp weit gefasst. Gemeint ist jede Rechtsperson, die mit dem Auftraggeber einen Verkehrsvertrag schließt, ausdrücklich auch der Frachtführer nach § 407 HGB, der Lagerhalter und der Verfrachter (Ziffer 1.13). Als Frachtverträge gelten sogar Lohnfuhrverträge, bei denen ein Lkw mit Fahrer nach Weisung des Auftraggebers eingesetzt wird (Ziffer 1.14). Ein Transportunternehmen, das selbst fährt, kann also ebenso nach ADSp arbeiten wie ein klassischer Spediteur.

Haftung nach den ADSp

Für Güterschäden in seiner Obhut ist die Haftung des Spediteurs nach Ziffer 23 der ADSp 2017, außer bei Seebeförderungen und verfügten Lagerungen, auf 8,33 Sonderziehungsrechte je Kilogramm begrenzt, wenn er als Frachtführer, im Selbsteintritt, zu festen Kosten, als Sammelladungsspediteur oder als Obhutsspediteur tätig ist. Übersteigt dieser Betrag 1,25 Millionen Euro je Schadenfall, ist die Haftung auf 1,25 Millionen Euro oder 2 Sonderziehungsrechte je Kilogramm begrenzt, je nachdem, welcher Betrag höher ist. Bei grenzüberschreitenden Beförderungen gilt der dafür gesetzlich festgelegte Höchstbetrag. Für andere als Güterschäden gilt grundsätzlich das Dreifache des Betrags bei Verlust, höchstens 125.000 Euro je Schadenfall. Wer als Frachtführer für eine Spedition fährt, findet die ADSp oft im Transportauftrag und sollte vor der Annahme wissen, welche Grenzen und Pflichten damit gelten.

Geschichte

Die ADSp gibt es seit 1927, und traditionell sind sie ein gemeinsames Empfehlungswerk der Verbände der verladenden Wirtschaft und der Spedition. Ihre Aufgabe ist es, den Unternehmen aus Handel, Industrie, Transport und Spedition eine „fertig bereitliegende Vertragsordnung“ an die Hand zu geben. Nachdem die Verhandlungen mit den Verbänden der verladenden Wirtschaft 2015 gescheitert waren, empfahl der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) ab dem 1. Januar 2016 allein eine überarbeitete Fassung, die ADSp 2016. Die aktuelle Fassung ist wieder ein gemeinsames Werk: Die ADSp 2017 empfehlen acht Verbände aus Industrie, Handel, Spedition und Güterkraftverkehr, darunter BDI, DIHK, DSLV und BGL, zur Anwendung ab dem 1. Januar 2017. Diese Empfehlung ist unverbindlich, die Vertragsparteien können Abweichendes vereinbaren. Nach Angaben des DSLV arbeiten über 90 Prozent der deutschen Speditionen auf Grundlage der ADSp.